Vorentwurf mit erläuterndem Bericht

Beschreibung

Beschreibung gemäss Leitfaden für das Szenario Rechtsetzung in HERMES vom 11. Februar 2020: Die federführende Direktion erstellt auf der Grundlage des Normkonzepts eine Vernehmlassungsvorlage, welche als Vorentwurf mit erläuterndem Bericht bezeichnet wird. Anschliessend führt die Direktion dazu eine Vernehmlassung durch (vgl. §§ 12 ff. Rechtsetzungsverordnung)

Inhalt

  • Ausgangslage
  • Ziele und Umsetzung
  • Auswirkungen
  • Regulierungsfolgenabschätzung
  • Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen
  • Synopse

Beziehungen

Modul Aufgabe Verantwortung Aufgabe Ergebnis Beteiligt an der Ergebniserstellung
Rechtsetzung Vorentwurf mit erläuterndem Bericht erarbeiten Projektleiter Vorentwurf mit erläuterndem Bericht Projektleiter