Rechtsetzung

Zweck

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Was ist zu tun

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Aufgaben und Ergebnisse

Tabelle: Aufgaben und Ergebnisse Modul Rechtsetzung
Aufgabe Ergebnis Phasen
I K R E U A
Vorentwurf mit erläuterndem Bericht erarbeiten Vorentwurf mit erläuterndem Bericht X X
Zusammenstellung des Vernehmlassungsergebnisses (nicht öffentlich) erarbeiten Zusammenstellung des Vernehmlassungsergebnisses (nicht öffentlich) X X
Zusammenstellung des Vernehmlassungsergebnisses (öffentlich) erarbeiten Zusammenstellung des Vernehmlassungsergebnisses (öffentlich) X X
Entwurf, Bericht und Antrag Gesetz erarbeiten Entwurf, Bericht und Antrag Gesetz X X
Entwurf, Bericht und Antrag Verordnung erarbeiten Entwurf, Bericht und Antrag Verordnung X X
Entwurf, Bericht und Antrag Verordnung (genehmigungsbedürftig) erarbeiten Entwurf, Bericht und Antrag Verordnung (genehmigungsbedürftig) X X
Entwurf, Bericht und Antrag an KR (Gesetz und genehmigungsbedürftige VO) erarbeiten Entwurf, Bericht und Antrag an KR (Gesetz und genehmigungsbedürftige VO) X X
Antrag Stellungnahme zum Kommissionsergebnis erarbeiten Antrag Stellungnahme zum Kommissionsergebnis X X
Inkraftsetzung erarbeiten Inkraftsetzung X X
Normkonzept erarbeiten Normkonzept X
Normkonzept (RRB) erarbeiten Normkonzept (RRB) X